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Auf dem Bild: Kindertageseinrichtung.
Überschrift
Kindertagesbetreuung kehrt am 07.06.2021 landesweit zum Regelbetrieb zurück
Datum
27.05.2021
Meldung

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen informiert: Aufgrund der Entwicklungen beim Infektionsgeschehen, und in Anbetracht des Impffortschrittes gilt für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 7. Juni 2021 landesweit wieder der Regelbetrieb. 

Aufgrund unterschiedlicher Faktoren, insbesondere dem steigenden Impffortschritt, hat sich das Infektionsgeschehen zuletzt positiv entwickelt. Das bedeutet keinesfalls das Ende der Pandemie, erlaubt aber, unter konsequenter Einhaltung von Hygieneregeln und der umfassenden Nutzung von Tests, in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen wieder mehr Normalität zuzulassen. 

Deshalb nimmt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 7. Juni 2021 landesweit wieder den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang auf. Die landesweite Vorgabe der verbindlichen Gruppentrennung, die immer gekoppelt war an die Stundenreduzierung, wird aufgehoben.

„Mir ist wichtig, dass wir (…) jetzt zuerst an die Kinder denken“, sagt Landesminister Joachim Stamp. Es sei „notwendig und angemessen, den Kindern ihren Alltag, ihre Kontakte und umfassende Bildung wieder zu ermöglichen“. Dabei müsse „uns bewusst sein, dass es in Folge eines Infektionsfalles auch zu umfassenderen Schließungen kommen kann“. Die Landesregierung wird weiter „sehr genau beobachten“, wie sich die Pandemie-Situation in der Folge des Schrittes in den Regelbetrieb entwickelt.

SGB VIII- und KiBiz-Regelungen wieder uneingeschränkt gültig

Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden. 

Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung. Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagespflegepersonen wird fortgesetzt. 

Die Vorgaben der "Bundesnotbremse" gelten auch weiterhin

Zur Eindämmung eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens können Kommunen im Rahmen einer Allgemeinverfügung in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen. Wenn es erforderlich werden sollte, kann es auch wieder zu einer landesweiten Rückkehr in einen eingeschränkten Betrieb kommen. 

Die Regelungen der Bundesnotbremse gelten weiter, d.h. über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung. 

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Auf dem Bild: Kindertageseinrichtung. Text im Bild: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, KiTas.