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Auf dem Bild: Kindertageseinrichtung.
Überschrift
Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung in NRW
Datum
23.04.2021
Meldung

Informationen für Eltern, deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden vom Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Bundesnotbremse in Nordrhein-Westfalen: 

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gilt ab dann Folgendes:

  • Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter:
    der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung
    und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit
    in Kindertageseinrichtungen.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien
    Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein
    Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag,
    Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung
    planmäßig ab Freitag).
  • In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit, die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige
    Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen.
  • Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht
    und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
  • Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten
    Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander
    folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien (Formular hier downloaden):

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur
    Erziehung) wahrnehmen.
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem
    erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben.
    Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv
    angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht
    sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt
    wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können,
    insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern
    sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung
    nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung
    in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass
    eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:
Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

>>> Zum Formular: Eigenerklärung über den Betreungsbedarf von Kindern
(Bestätigung zur bedarfsorientierten Notbetreuung gemäß § 2 Absatz 8 Satz 3 Nr. 6 der Coronabetreuungsverordnung)

>>> Zur Corona-Info-Übersicht
Weiterführende links, aktuelle Kurzmeldungen, allgemeine Informationen, Hilfen und Kontakte


Auf dem Bild: Kindertageseinrichtung. Text im Bild: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, KiTas.