Aktuelles aus Waltrop Archiv

grossesBild
 Auf dem Bild: Kindergarten. Text im Bild: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, Kindergärten und Kindertagesstätten. Foto: freepik.com
Überschrift
Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Kinderbetreuung: Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung startet am 17.08.2020
Datum
04.08.2020
Meldung

DIESE MELDUNG WIRD LAUFEND AKTUALISIERT UND WURDE URSPRÜNGLICH AM 13.03.2020 VERÖFFENTLICHT.

UPDATE VOM 04.08.2020: Informationen für Eltern deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Aufnahme des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen informiert: Am 8. Juni 2020 haben die Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen. Jetzt findet eine weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung statt. Ab dem 17. August 2020 gilt für die Kindertagesbetreuung wieder der Regelbetrieb. Diese Öffnung erfolgt grundsätzlich unbefristet. Es kann aber wieder zu Einschränkungen kommen, lokal oder auch landesweit, wenn die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies erfordert.

Der eingeschränkte Regelbetrieb war ursprünglich befristet bis zum 31. August. Dass nun früher als geplant in den Regelbetrieb gestartet wird, ist dem Wunsch geschuldet, grundsätzlich einen Gleichklang mit Schule herzustellen. Dort soll mit dem Beginn des neuen Schuljahres am 12. August der Regelbetrieb aufgenommen werden. In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat sich die Landesregierung für die Kindertagesbetreuung auf den 17. August verständigt.

Mit der Aufnahme des Regelbetriebs gelten die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt. Daneben sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindern sollen und gesondert geregelt werden, nach wie vor zu beachten. Um die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen zu unterstützen und ihnen Handlungssicherheit zu geben, werden für den Regelbetrieb in Zeiten der Pandemie begleitende Empfehlungen veröffentlicht. Es werden Hinweise zum Umgang mit Kindern mit Krankheitssymptomen und zu notwendigen Hygienemaßnahmen gegeben.

Im Regelbetrieb haben alle Kinder wieder einen uneingeschränkten Anspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung, das heißt, auch in dem vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang. Zudem können alle gewohnten pädagogischen Konzepte wieder umgesetzt werden, denn eine strikte Trennung von Gruppen, wie sie im eingeschränkten Regelbetrieb erforderlich war, muss nicht mehr eingehalten werden.

Sollte (coronabedingt) nicht ausreichend Personal in den Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen, sind vom Träger mit dem jeweiligen Landesjugendamt Lösungen für die bestmögliche Aufrechterhaltung der Betreuung zu entwickeln, hier kann es zu Einschränkungen in der Betreuung kommen.

Um für mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz im Umgang mit SARS-CoV-2 zu sorgen, erhalten alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen sowie alle Kindertagespflegepersonen vom 3. August 2020 bis zum 9. Oktober 2020 die Möglichkeit, sich alle 14 Tage freiwillig auf SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Kosten hierfür übernimmt das Land.

Die Testungen sollen für die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und die Kin-dertagespflegepersonen im Wechsel mit dem Schulbereich, in der 32., 34., 36., 38. und 40. Kalenderwoche stattfinden. Testungen von Kindern sind nicht vorgesehen.

Sollte bei diesen Testungen eine Infektion festgestellt werden, werden von den Gesundheitsämtern weitere Maßnahmen ergriffen.


UPDATE VOM 24.07.2020: Informationen für Eltern deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Neuregelung zur Wiederaufnahme von Kindern nach einer Erkrankung mit Krankheitssymptomen von COVID-19

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen informiert: Der letzte Absatz des Kapitels 4.1 der Handreichung („Sofern aufgrund einer bestätigten SARS-CoV-2-Infektion bzw. aufgrund von COVID-19-Krankheitssymptomen Kinder nicht betreut wurden oder Kinder aus dem Angebot abgeholt werden mussten, ist vor erneuter Aufnahme der Betreuung ein ärztliches Attest vorzulegen.“) wird wie folgt geändert: Sofern Kinder wegen COVID-19-Krankheitssymptomen nicht betreut wurden oder Kinder aus dem Angebot krankheitsbedingt abgeholt werden mussten, ist vor erneuter Aufnahme der Betreuung eine schriftliche Bestätigung der Eltern, dass die Kinder seit 48 Stunden symptomfrei sind, erforderlich.

Bei begründeten Zweifeln an der Symptomfreiheit kann die Leitung der Einrichtung oder eine Kindertagespflegeperson von den Eltern verlangen, dass das Kind vor der Wiederaufnahme der Kinderärztin oder dem Kinderarzt vorgestellt wird. Den Eltern obliegt die Verantwortung, diese Voraussetzung zu erfüllen. Ein Nachweis muss hierüber nicht erbracht werden.

Im Fall einer nachgewiesenen SARS-COV-2-Infektion und in meldepflichtigen Verdachts-fällen nach dem Infektionsschutzgesetz ist weiter eine ärztliche Bestätigung, dass die Weiterverbreitung nicht mehr zu befürchten ist, erforderlich.

MUSTERFORMULAR: 
Erklärung zur Symptomfreiheit bei Kindern nach einer Erkrankung mit Krankheitssymptomen von COVID-19


UPDATE VOM 05.06.2020: Dringlichkeitsentscheidung der Stadt Waltrop

Elternbeiträge für Kita und Tagespflege werden im Juni und Juli halbiert – Elternbeiträge zur OGS-Betreuung werden ausgesetzt

Ab dem 8. Juni 2020 endet das Betretungsverbot in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und es beginnt ein eingeschränkter Regelbetrieb. Für die Monate Juni und Juli werden die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung auf den halben Betrag gesenkt. Elternbeiträge zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe entfallen im gleichen Zeitraum komplett. Diese Entscheidung ergeht als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW.

Im Rahmen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Sars-CoV2-Virus wurden Kindergärten und Kindertagesstätten auf Anordnung der Landesregierung für rund zweieinhalb Monate geschlossen. Für die Monate April und Mai 2020 hatte die Stadt Waltrop daher auf die Elternbeiträge verzichtet. Das galt auch für Eltern, die ihre Kinder in einer Notgruppe betreuen lassen.

In der vergangenen Woche hat das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, ab dem 8.Juni 2020 in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege mit einem eingeschränkten Regelbetrieb zu starten und den Familien die Hälfte der Elternbeiträge für Juni und Juli 2020 zu erlassen. Für die OGS ist eine ähnliche Regelung zu erwarten.

Die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule (OGS) sollen in Waltrop für die Monate Juni und Juli 2020 in Gänze ausgesetzt werden, da hier – im Gegensatz zu dem Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege – geringere Leistungen erbracht werden. Auch unsere Nachbarkommunen wollen für den Bereich der OGS so entscheiden.

Es sind keine gesetzlichen Regelungen vorhanden, die den Erlass bzw. die Reduzierung eines Monatsbeitrags voraussetzungslos erlauben. Auch jetzt benötigen betroffene Eltern kurzfristig (rechtzeitig vor der Fälligkeit der Beiträge zum 15. eines Monats) eine entsprechende Entscheidung. Daher ist durch eine Dringlichkeitsentscheidung die Rechtsgrundlage für die Herabsetzung bzw. Aussetzung der Elternbeitragspflicht für die Monate Juni und Juli 2020 zu schaffen.

Die Stadt Waltrop verzichtet sowohl bei der vorläufigen Festsetzung wie auch später im Rahmen der Überprüfung für die Monate Juni und Juli 2020 auf den halben Beitrag für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie auf den vollen Beitrag für die OGS.

Die Landesregierung hat vorbehaltlich der Beratung und Beschlussfassung durch den Landesgesetzgeber angekündigt, den mit der Herabsetzung der Beitragserhebung für Juni und Juli 2020 einhergehenden tatsächlichen Ertrags- und Einzahlungsausfall auf kommunaler Ebene zu 50 % zu übernehmen.

§§§

Gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW wird folgende Dringlichkeitsentscheidung getroffen: Die Stadt Waltrop reduziert für die Monate Juni und Juli 2020 die Elternbeiträge auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von Angeboten zur Förderung von Kindertagespflege gemäß §§ 22, 23 und 24 SGB VIII (KJHG) sowie §§ 1 Absatz 1, 3, 4, 13, 17 KiBiz und Angeboten zur Förderung von Kinder in Kindertageseinrichtungen gemäß § 22, 22a, und 24 SGB VIII (KJHG) sowie § 1 Absatz 1, 3, 13 ff KiBiz um die Hälfte. Zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes wird der hälftige Beitrag für Juni 2020 zusammen mit dem Beitrag für Juli 2020 im Juli erhoben. Die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten gemäß § 9 SchulG in Verbindung mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.12.2010 „Gebundene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“ (BASS 12-63 Nr. 2) werden für die Monate Juni und Juli 2020 ausgesetzt. Dies geschieht unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Diese Entscheidung ergeht als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW und ist dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.


UPDATE VOM 25.05.2020:

Schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung in NRW in einem Vier-Phasen-Modell: Öffnung der Kindertagesbetreuung ab dem 08.06.2020

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration informiert: Ab dem 8. Juni 2020 wird das Betretungsverbot für die Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen aufgehoben und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen. Alle Kinder haben dann wieder grundsätzlich einen – allerdings durch die Maßgaben des Infektionsschutzes eingeschränkten – Anspruch auf Bildung, Betreuung und Erziehung in einem Angebot der Kindertagesbetreuung.

Rechtsgrundlage dieses Öffnungsschrittes bleibt weiterhin der Infektionsschutz. Daher handelt es sich um ein sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht eingeschränktes Angebot.

Auf dieser neuen Stufe ist eine Bevorzugung einzelner Personengruppen nicht mehr vorgesehen. Aufgrund der nach wie vor bestehenden Pandemie soll die Betreuung unter Maßgaben des Infektionsschutzes grundsätzlich in eingeschränktem Umfang angeboten werden. In Orientierung an den jeweiligen Betreuungsverträgen und in Anlehnung an das KiBiz sind dies in Kindertageseinrichtungen in Bezug auf den zeitlichen Betreuungsumfang 15 statt 25 Stunden, 25 statt 35 Stunden und 35 statt 45 Stunden wöchentlich. Die jeweilige Ausgestaltung obliegt den Einrichtungen. Aspekte des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind in Abstimmung mit dem Jugendamt zu berücksichtigen.

Die maximalen Größen der einzelnen Gruppensettings entsprechen den jeweiligen maximalen Gruppengrößen nach der Anlage zu § 19 KiBiz. Eine Überbelegung ist nur entsprechend den Vorgaben des KiBiz möglich. Neue Überbelegungen sollten möglichst vermieden werden.

Soweit eingeschränkte Personalressourcen dies erfordern, können in den Kindertageseinrichtungen nach Abstimmung mit dem jeweiligen Jugendamt auch geringere Betreuungsumfänge angeboten werden. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind in Abstimmung mit dem Landesjugendamt unter Einbeziehung des Jugendamtes auch höhere Betreuungsumfänge möglich.

In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung im Umfang der bestehenden Betreuungsverträge, soweit die besonderen Rahmenbedingungen in personeller und räumlicher Hinsicht vor Ort dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation ausgeschlossen werden kann. Soweit es die Gesamtsituation vor Ort erfordert, kann in Abstimmung mit der Fachberatungsstelle eine anteilige Reduzierung der Betreuungsumfänge erfolgen. Entscheidend ist, dass allen Kindern eine Betreuung ggf. auch in einem eingeschränkten Umfang ermöglicht wird.

Es dürfen allerdings keine Kinder betreut werden, die Krankheitssymptome aufweisen. Die Art und Ausprägung der Krankheitssymptome sind dabei unerheblich. Zudem dürfen sie nicht betreut werden, wenn Elternteile bzw. andere Personen aus häuslicher Gemeinschaft Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen. Auch dabei sind Art und Ausprägung der Krankheitssymptome unerheblich.


UPDATE VOM 11.05.2020:

Schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung in NRW in einem Vier-Phasen-Modell: die nächsten konkreten Schritte 

Informationen vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen für Eltern deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden und für Träger, Leitungen und Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen:  

Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) hat bereits am 28. April 2020 beschlossen, dass die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege behutsam und schrittweise und unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort in den folgenden vier Phasen wieder geöffnet werden sollen: von der Notbetreuung (1), über eine erweiterte Notbetreuung (2), einen eingeschränkten Regelbetrieb (3) bis hin zum vollständigen Regelbetrieb (4).

Die Grundzielstellung für die Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen ist, dass alle Kinder, die in der Regel einen Platz in einem Kindertagesbetreuungsangebot haben, auch sobald wie möglich wieder an Angebote der Kindertagesbetreuung angebunden werden.

Konkrete nächste Schritte (Stand: 11.05.2020)

Der JFMK-Beschluss benennt Zielgruppen mit Blick auf Kinder und Eltern, denen im Zuge der Öffnungsschritte der Kindertagesbetreuung eine Inanspruchnahme vordringlich ermöglicht werden sollte, weil ein besonderes Förderpotential besteht. Auf dieser Basis wurde für die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen folgendes Modell entwickelt:

Ab dem 14. Mai 2020

Die Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird geöffnet für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Zudem dürfen Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde, wieder in Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflegestellen betreut werden. Die Kindertagespflegestellen mit ihrem familiennahen und überschaubaren Betreuungsangebot werden für Kinder, die ihr zweites Lebensjahr vollendet haben, geöffnet.

Ab dem 28. Mai 2020

In einem weiteren Öffnungsschritt sollen am 28.05. alle weiteren Vorschulkinder in die Kindertageseinrichtungen aufgenommen werden.

Weiterer Öffnungsschritt im Juni:

Ziel ist, im Laufe des Monats Juni allen Kindern den Besuch ihrer Einrichtung oder ihrer Kindertagespflegestelle zu ermöglichen. In welchem Umfang dies möglich ist, kann heute noch nicht seriös prognostiziert werden. Dies wird fortlaufend vor dem Hintergrund der Entwicklung des Infektionsgeschehens, den Erfahrungen aus den vorangegangenen Schritten und aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen mit den beteiligten Partnern auf Landesebene beraten und entschieden werden. Alle Voraussetzungen, die ein solcher Schritt erfordert – Hygienefragen, Personalfragen, pädagogische Aspekte – werden dabei genau geprüft und soweit erforderlich auch neue Empfehlungen herausgegeben.

Laufende Angebote für Kinder, die noch nicht in der Betreuung sind  

Für die Kinder, die derzeit noch nicht in der Betreuung aufgenommen bzw. angebunden werden, sollte, soweit dies möglich und pädagogisch sinnvoll ist, ein regelmäßiger Kontakt sichergestellt werden, z.B. telefonisch, per Videotelefonie oder auch über persönliche Kontakte unter Wahrung des Abstandsgebotes. Zudem sollte es einen, soweit möglich, systematischen Kontakt zu den Eltern geben.

Schließzeiten in den Sommerferien

Geplante Schließzeiten in den Sommerferien können aufrechterhalten werden. Eine Notbetreuung muss, über die regelhafte Betreuung, die in diesen Fällen auch im Regelbetrieb angeboten wird hinaus, in dieser Zeit nicht stattfinden.

UPDATE VOM 04.05.2020:

Beschluss von JFMK und BMFSFJ empfiehlt behutsamen und stufenweisen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung

Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) hat gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (BMFSFJ) unter Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg über mögliche Optionen eines schrittweisen Wiedereinstiegs in den Normalbetrieb der Kindertagesbetreuung beraten und einen Beschluss dazu gefasst.

In den kommenden Wochen und Monaten sollen die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort in den folgenden vier Phasen wieder geöffnet werden: von der aktuell bestehenden Notbetreuung (1), über eine erweiterte Notbetreuung (2), einen eingeschränkten Regelbetrieb (3) bis zurück zum vollständigen Regelbetrieb (4).

>>> Weitere Infos dazu auf den Seiten des Landesministeriums 

UPDATE VOM 28.04.2020:

Die Erhebung der Elternbeiträge für KiTa, Kindertagespflege und OGS wird auch für den Monat Mai (zunächst) ausgesetzt.

Ob und wie es im Mai mit den Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege  und dem offenen Ganztag an Schulen weitergeht, ist vom Land bislang noch nicht entschieden worden. Die Stadt Waltrop hat deshalb beschlossen, die Elternbeiträge für den Monat Mai zunächst nicht abzubuchen. Eltern, die den Beitrag überweisen, setzen bitte im Mai die Zahlung aus.

Der Verzicht auf Abbuchung bedeutet allerdings für Mai noch keinen endgültigen Verzicht auf die Beiträge. Die Stadt Waltrop wartet – wie viele andere Städte und Gemeinden auch – auf weitergehende Entscheidungen des Landes NRW.

UPDATE VOM 20.04.2020:

INFORMATIONEN VOM MINISTERIUM FÜR KINDER, FAMILIE, FLÜCHTLINGE UND INTEGRATION DES LANDES NRW

Verlängerung des Betretungsverbotes von Kindertagesbetreuungsangeboten und stufenweise Erweiterung der Ausnahmeregelungen

Seit dem 16.03.2020 gilt ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in Kindertages-einrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kindertageseinrichtun-gen und „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte).

Mit der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) wird das Betretungsverbot zunächst bis zum 3. Mai 2020 verlängert. Gleichzeitig werden die Ausnahmeregelungen stufenweise ab dem 23. April 2020 erweitert.

Wie auch in den letzten Wochen gibt es Ausnahmen vom Betretungsverbot zur Sicherstellung des Kindeswohls im Einzelfall und für Personen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur dient und deren Präsenz am Arbeitsplatz unabkömmlich ist (Arbeitgeberbescheinigung erforderlich, s.u.). In Übereinstimmung mit den Berufsgruppenbeschreibungen in den anderen Bundesländern, werden für Nord-rhein-Westfalen ab dem 23. April 2020 gegenüber der bisherigen Regelung einige  Tätigkeitsbereiche hinzukommen.

Welche Berufsgruppen aus welchen Tätigkeitsbereichen einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder in einem Kindertagesbetreuungsangebot haben können, ist den Listen in den Anlagen 1 (gültig bis 22.04.2020) und 2 (gültig ab 23.04.2020) zu der Verordnung zu entnehmen.

Bis einschließlich 22. April 2020 gilt die bisherige – bis 19. April 2020 gültige – Auf-zählung der Berufsgruppen inhaltlich unverändert weiter, die Liste nach Anlage 1 ist für einen möglichen Betreuungsanspruch anzuwenden.

Ab dem 23. April 2020 sind die erweiterten Berufsgruppen der Anlage 2 für einen möglichen Betreuungsanspruch anzuwenden. Gegenüber der bisherigen Beschrei-bung in der Verordnung kommen nach dieser Liste in Anlage 2 zwar ein paar Tätig-keitsbereiche hinzu, viele dieser Tätigkeitsbereiche waren aber bereits mit anderen Formulierungen teilweise berücksichtigt oder sie wurden im Rahmen der vom MKFFI veröffentlichten FAQs unter Vorbehalt einbezogen.

Mit einem weiteren Schritt sollen darüber hinaus ab dem 27. April 2020 Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden in ein Kindertagesbetreuungsangebot aufgenom-men werden, wenn eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – un-ter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts – organisiert wer-den kann. Sobald die entsprechenden rechtlichen Regelungen getroffen sein wer-den, werden wir Sie auch hierzu informieren.

Sofern Kinder keine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, insbesondere, weil für sie das Betretungsverbot gilt, bitten wir die Eltern dringend, ihre Kinder nicht durch Menschen betreuen zu lassen, die nach dem Robert-Koch-Institut als beson-ders gefährdete Personen gelten, also insbesondere lebensältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen.

Bitte schauen Sie auch weiterhin regelmäßig auf die Informationsseiten des Ministeri-ums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (www.mags.nrw.de) und des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (www.mkffi.nrw.de).

Kinder- und Familienminister Joachim Stamp erklärte: „Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation und müssen seriös und verantwortungsvoll mit den großen Herausforderungen umgehen. Das Kabinett hat dazu eine wichtige Leitentscheidung getroffen, die nun zügig und entschlossen umgesetzt wird.”

Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder wahrzunehmen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen. Die Kinder sollten aber nicht von Personen betreut werden, die nach den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts als besonders gefährdet gelten, insbesondere gehören hierzu Vorerkrankte und Lebensältere.

>>> Vordruck für Personal kritischer Infrastrukturen: Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit

UPDATE (17.04.): Die Kriterien für den Anspruch auf Notbetreuung werden neu bewertet und ausgeweitet (ab dem 23.04.)


Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und OGS, werden ausgesetzt, sofern keine Betreuung stattfindet

Wenn Kinder keine Betreuung mehr erhalten, werden die Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenem Ganztag ab April bis auf Weiteres ausgesetzt.

Wenn  Kinder sich in einer Notbetreuung befinden, werden jedoch  weiterhin Elternbeiträge fällig.

UPDATE: Die Erhebung der Elternbeiträge für KiTa, Kindertagespflege und OGS wird auch für den Monat Mai (zunächst) ausgesetzt.

Ob und wie es im Mai mit den Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege  und dem offenen Ganztag an Schulen weitergeht, ist vom Land bislang noch nicht entschieden worden. Die Stadt Waltrop hat deshalb beschlossen, die Elternbeiträge für den Monat Mai zunächst nicht abzubuchen. Eltern, die den Beitrag überweisen, setzen bitte im Mai die Zahlung aus.

Der Verzicht auf Abbuchung bedeutet allerdings für Mai noch keinen endgültigen Verzicht auf die Beiträge. Die Stadt Waltrop wartet – wie viele andere Städte und Gemeinden auch – auf weitergehende Entscheidungen des Landes NRW.


Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat folgende Elternbriefe zur aktuellen Kinderbetreuungssituation veröffentlicht:

Elternbrief Nr. 1 - 17.03.2020

Betretungsverbot und Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen

Das MKFFI möchte auch die Eltern in den nächsten Tagen und Wochen bestmöglich informieren. Wir werden dazu die auf der Homepage des MKFFI eingestellten FAQ (www.mkffi.nrw.de) laufend aktualisieren. Darüber hinaus werden wir Elternbriefe herausgeben, in denen wir Sie über verschiedene Dinge informieren.

Mit diesem ersten Elternbrief möchten wir Ihnen vor allem unseren Dank ausspre-chen für das nach unserer Wahrnehmung große Verständnis, das Sie für die Umset-zung des Erlasses zum Betretungsverbot aufbringen. Die Eltern in Nordrhein-Westfa-len haben am gestrigen Tag in hohem Maße mit dazu beigetragen, dass die in der aktuellen Situation unabkömmlichen Schlüsselpersonen ihre Kinder betreuen lassen konnten und gleichzeitig die Maßnahmen zur Verlangsamung der Pandemie greifen konnten. Hier haben die Familien in Nordrhein-Westfalen herausragendes geleistet.

Uns ist klar: Die Familien in Nordrhein-Westfalen stehen jetzt unter enormen Druck. Sie stehen vor immensen Herausforderungen hinsichtlich der Betreuung Ihrer Kinder. Dies wirft für viele sehr schwierige, für manche auch existentielle, Fragen auf. Wir bit-ten um Verständnis, dass wir in den letzten Tagen unseren Fokus auf die Umsetzung des Betretungsverbotes und der Sicherstellung eines Betreuungsangebotes für Schlüsselpersonen setzen mussten. Wir können Ihnen versichern: Wir werden weitere Fragen schnellstmöglich klären.

Bitte organisieren Sie die Betreuung verantwortungsvoll und unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Bitte lassen Sie ihre Kinder nicht von den Großeltern betreuen.

Elternbrief Nr. 2 - 17.03.2020

Betreuung der Kinder von Eltern, die keinen Anspruch auf Betreuung in einem Kindertages-betreuungsangebot haben

WICHTIGE INFORMATION
zur Betreuung von Kindern in Großgruppen/ Betriebsgruppen/ am Arbeitsplatz

Das MKFFI möchte auch die Eltern in den nächsten Tagen und Wochen bestmöglich informieren. Mit diesem Elternbrief wenden wir uns insbesondere an die Eltern, die keinen Anspruch auf ein Kindertagesbetreuungsangebot haben.

Wir danken Ihnen zunächst für das nach unserer Wahrnehmung große Verständnis, das Sie für die Umsetzung des Erlasses zum Betretungsverbot aufbringen. Wir wis-sen, dass Sie vor immensen Herausforderungen hinsichtlich der Betreuung Ihrer Kin-der stehen. Zudem bringt die Betreuung der Kinder für viele Eltern sehr schwierige, für manche auch existentielle Fragestellungen mit sich. Und auch wenn wir dafür Verständnis haben, momentan hat die Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-virus die oberste Priorität. Deswegen warnen wir dringend davor, die Betreuung Ihrer Kinder so zu organisieren, dass neue Kontaktnetze entstehen. Dies befeuert die Aus-breitung des Coronavirus weiter.

  • Bitte bilden Sie keine Kinderbetreuungsgruppen am Arbeitsplatz.
  • Bitte bilden Sie keine größeren Kinderbetreuungsgruppen im privaten Rahmen.

Diese Betreuungsformen konterkarieren die Infektionsschutzmaßnahme „Betre-tungsverbot in Kindertagesbetreuungsangeboten“.

Bitte betreuen Sie Ihr Kind/Ihre Kinder am Arbeitsplatz nur dann, wenn dadurch keine neuen Kontaktnetze entstehen.

Bitte organisieren Sie die Betreuung verantwortungsvoll und unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Bitte lassen Sie Ihre Kinder nicht von den Großeltern betreuen.

Der Kinder- und Jugendminister Dr. Joachim Stamp hat hierzu mit dem Wirtschafts-minister Dr. Pinkwart vereinbart, dass dieser diese dringende Bitte auch an die Ar-beitgeber heranträgt. Er wird dafür werben, dass diese alles tun, um eine Kinderbe-treuung zu Hause zu ermöglichen.


Auf dem Bild: Kindergarten. Text im Bild: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, Kindergärten und Kindertagesstätten. Foto: freepik.com